#SPDerneuern: Ändern wir die Struktur in unseren Köpfen!

Michael Groß und ich beim Parteitag in Wiesbaden. Unsere beiden Fragen wurden gezogen und Andreas Nahles gestellt.

Auf dem gestrigen Parteitag in Wiesbaden hat die SPD zum ersten Mal eine Frau zur Vorsitzenden gewählt. Das war überfällig, höchste Zeit. Aber das Ergebnis war kein gutes. Viele Kommentatoren schreiben heute von einer weiterhin “verunsicherten”, von einer “gespaltenen” Partei. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die ihre Partei wieder stark machen wollen, kann uns das aber gleichgültig sein. Eines ist seit gestern klarer denn je: Wir müssen von unten nach oben #SPDerneuern. Dazu müssen wir aber vor allem eines: Die Struktur in unseren Köpfen ändern.

In NRW ist es vor Ort gerade relativ ruhig. Es liegen keine “echte” Wahlen an, Europa ist noch weit, Kommunalwahlen noch weiter. Wir können mit Interesse verfolgen, was gerade in Hessen und in Bayern passiert. Die Tulpen blühen und die Sonne scheint uns gerade so schön auf den Bauch, dass wir die Grillsaison eröffnet haben. Vielen scheint es zu entgehen, dass die NRW-Fraktion gerade mit großer Transparenz versucht, bei der Wahl ihres neuen Vorstandes die Basis mitzunehmen.

Der Eiertanz um das Verfahren zur Wahl

Ab und zu tauchte in der Presse auch auf, dass es Initiativen gab, die darauf drängten, auch die Wahl der Vorsitzenden über eine Mitgliedervotum laufen zu lassen. In der jüngeren Vergangenheit hat sich der Bundesvorstand nicht eben mit Ruhm bekleckert. Die Entscheidungen waren mäßig und gipfelten in dem Versuch, dass man sich selbst eine neue Vorsitzende bestimmen wollte. Deshalb kam es zu dem gestrigen Parteitag. Viele mit denen ich dort geredet habe, sagten unumwunden, dass es nun vorbei damit sei, diesen Genossinnen und Genossen weiterhin das Vertrauen auszusprechen. Es reiche. Sie waren offensichtlich nicht in der Mehrheit, oder aber die Gegenbewerberin konnte auch nicht mehr Vertrauen auf sich vereinen.

Wie dem auch sei, jedenfalls ist mir als Bundesdelegierter in den vergangenen Wochen enormes Misstrauen in den sozialen Medien entgegengebracht worden. Dabei war es völlig irrelevant, dass wir Delegierten in Bonn nur mit 56% für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt hatten, das Mitgliedervotum aber mit 66% für die Annahme des Koalitionsvertrages.

Es fängt mit mehr Aufmerksamkeit an

Allerdings ist mir eines in verstörender Erinnerung geblieben. Weder bei meiner Wahl zum Delegierten noch im Nachhinein habe ich Anfragen zu meiner Haltung oder meinem Abstimmungsverhalten bekommen. Dabei war zu jenem Zeitpunkt die GroKo Debatte schon im Schwange. An dem Tag, an dem die Delegierten bestimmt wurden, spielte Schalke. Hier muss sich nach meinem Dafürhalten etwas ändern, wir müssen wachsamer im Vorhinein werden!

Die Forderung nach einem Mitglieder-Votum zur Wahl der Parteivorsitzenden analog zum Mitgliederentscheid bezüglich der GroKo wurde abgelehnt, zu teuer, zu umständlich, nicht in den Statuten vorgesehen. Trotzdem zeigt sowohl der Vorstoß wie auch seine Ablehnung ein großes Misstrauen der Basis dem Vorstand gegenüber, wie auch umgekehrt. Das will ich nicht einfach, wie ich es den letzten Monaten oft gehört habe, kritisieren, frei nach dem Motto, das ist schlimm, das muss aufhören! Stilles Beobachten kann nicht mehr ausreichen! Ich bin der Überzeugung, dass wir mehr inhaltliche Beteiligung von allen brauchen. Hier müssen sich Strukturen in den Köpfen verändern! Das Misstrauen müssen wir wandeln! Die kritische Auseinandersetzung mit den Beschlüssen der Gremien und umgekehrt mit den Impulsen aus der Basis ist nicht von Übel! Sie ist unser Gewinn, unsere Stärke! Gute Ideen bleiben gute Ideen, egal von wo sie kommen und wenn etwas nicht geht, muss man genau erklären, warum das so ist. Das kostet Zeit, das kostet Kraft, das ist aber notwendig!

Strukturdebatte: Tanz, der sich um sich selber dreht

Wenn man in den vergangenen Monaten in die Partei gehört hat, dann waren viele dabei zu überlegen, was an Strukturen in der SPD verändert werden muss. Vielleicht liegt ja ein Weg darin, die Partei zu digitalisieren, um mehr Mitbestimmung durch die Mitglieder zu erreichen? Schwierig dabei ist nur, dass sowohl der Datenschutz wie auch die Manipulierbarkeit der Ergebnisse nicht sicher scheint. Ist der Ortsverein vielleicht ein überholtes Modell? Der bietet aber für viele die echte politische Heimat, die sie auf keinen Fall missen möchten. Müssen wir vielleicht, die gesamte Struktur verändern, radikal? Wer weiß…

Solche Diskussionen kann man führen, aber sie haben nichts mit den Problemen der Menschen zu tun. Und naturgegebener Weise interessiert es sie auch kein Stück, wie die SPD sich intern organisiert. Sie wollen von der Politik Lösungen für ihre Sorgen und Probleme. Das sollte keinesfalls der Fokus bei #SPDerneuern sein. Mein Appell deshalb: probiert Ansätze aus! Schaut was funktioniert und gebt die Informationen an die anderen weiter! Lasst uns bitte nicht in solchen Debatten verlieren! Sie sind bequem, weil man sich nicht mit tatsächlichen Inhalten beschäftigen muss und sie hindern uns an der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner! Und nur hier können wir unsere Standpunkte und Inhalte deutlich machen. Und, auch davon bin ich überzeugt, nur so können wir das Vertrauen zurückgewinnen.

 Menschen und Ideen – Wir brauchen alle

Dazu müssen wir uns deutlicher mit unseren Inhalten beschäftigen, wir brauchen eine klare Richtschnur für unser politisches Handeln, das deutlich werden lässt, das sie von unseren Grundwerten bestimmt sind. In dem klar wird, dass wir die Partei sind, die sich um diejenigen kümmert, die diese Gesellschaft tragen. Die aber auch Solidarität mit denjenigen organisiert, die Probleme haben. Und schließlich Position gegen solche einnimmt, die von dieser Gesellschaft profitieren, aber nichts zu ihrem gemeinsamen gelingen beitragen.

“Die SPD gliedert sich in Ortsvereine, unterbezirke und Bezirke. in dieser Gliederung vollzieht sich die politische Willensbildung der Partei von unten nach oben.” So beginnt der §8 – Aufbau der Partei in unserem Organisationsstatut. Das bedeutet, dass wir alle von unten nach oben bestimmen, wo unsere gemeinsame Reise hingeht. Das bedeutet aber auch, dass wir in den Ortsvereinen viel mehr Wert und Engagement auf den Erneuerungsprozess legen müssen. Wir sollten nicht, nein, wir dürfen nicht auf den Parteivorstand in Berlin warten, wir müssen jetzt starten und initiativ werden, die Partei so zu gestalten, wie wir das wollen. Wir machen hier in Gladbeck eine Menge Programmforen zum Thema und wünschen uns, dass wir eine hohe Beteiligung dabei erreichen. Notwendig ist es bei dem Erneuerungsprozess, viele Themen der Basis mitzunehmen, damit sich die Mitglieder in ihrer Partei gut aufgehoben fühlen.

Das alles erfordert eine neue Struktur in unseren Köpfen. Es reicht nicht, zu glauben, dass eine Vorsitzende das schon macht. Es reicht nicht auf eine Lichtgestalt zu warten. Jetzt ist die Zeit, sich einzubringen und Vorschläge zu machen, Probleme zu benennen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Wir brauchen eine neue klare inhaltliche Ausrichtung im Sinne unserer Grundwerte, damit wir unsere zukünftige Gesellschaft frei, gerecht und solidarisch weiterentwickeln und gestalten.

Immer an das Wort von Johannes Rau denken: “Wer nicht handelt, wird behandelt!”

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