Über trapsende Nachtigallen: Artikel 13

Warum es eine Frechheit ist, den Termin der Abstimmung vorzuverlegen.

Die Europäische Volkspartei, EVP, zu der auch die CDU gehört, hat heute einen Vorstoß unternommen, die Abstimmung über den Artikel 13 vorzuverlegen. Das passiert zu einer Zeit, in der sich immer mehr Menschen mobilisieren, weil ihnen die Tragweite dieses Artikels bewusst wird. Wird jetzt die Abstimmung nach vorne gepeitscht, damit sich nicht noch mehr Widerstand formieren kann?

Es ist der schiere Wahnsinn. Der CDU-Teil der Regierung, der vor nicht einmal einem Jahr Unterschrieben hat, dass Upload-Filter “unverhältnismäßig” wären, will jetzt nichts mehr davon wissen. Obwohl, wie ich hier schon ausgeführt habe, der Vertrag der GroKo ziemlich eindeutig ist, peitschen die jeweiligen Ministerien zusammen mit Axel Voss, dem EVP Berichterstatter zu Artikel 13, dem, der das ganze “Projekt” maßgeblich vorangetrieben hat, jetzt in verkürzter Zeit durch das EU-Parlament.

Warum das Ganze? Offensichtlich will die EVP/CDU das Thema möglichst schnell beerdigen, damit es keinen öffentlichen Diskurs mehr gibt. Das könnte Ihnen ja dann schnell auf die Füße fallen. Vor allem dann wenn auch noch in den anderen Ländern die Menschen dagegen aufstünden.

DESHALB: Jetzt gegen Artikel 13 laut werden!

Mehr Infos unter den folgenden Seiten, für deren Inhalt ich keinerlei Gewähr übernehmen kann:

Social media & sharing icons powered by UltimatelySocial